Allgemeine Geschäftsbedingungen der CodeFabrik GmbH für ZeitFabrik.de
Stand: 10.03.2023
- Geltung dieser Bedingungen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von ZeitFabrik.de. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner (im Folgenden: Kunde) sind nur gültig, wenn wir schriftlich ihrer Geltung zustimmen.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. - Vertragsschluss
2.1. Voraussetzung für die Nutzung von ZeitFabrik.de ist eine Registrierung. Eine Registrierung ist nur Unternehmern im Sinne des § 14 BGB möglich. Für die Registrierung ist eine Anmeldung des Kunden erforderlich. Wir behalten uns vor, die Anmeldung des Kunden im Rahmen der Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Im Anschluss an die Registrierung erhält der Kunde von uns eine E-Mail mit der er seine E-Mail-Adresse bestätigen kann. Mit der Bestätigung der Anmeldung/Registrierung oder einem Hinweis, dass die Anmeldung abgeschlossen ist, kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und uns zustande.
2.2. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.3. Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss gespeichert, von dem Vertragstext sind dem Kunden nur diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugänglich, der Vertragstext im Übrigen nicht. - Leistungen und Leistungsumfang von ZeitFabrik.de
3.1. Gegenstand des Vertrages ist die entgeltliche und auf die Dauer des Vertrages sowie auf die Anzahl der vertraglich vereinbarten Nutzer begrenzte Nutzung der Onlineplattform ZeitFabrik.de mit Standardfunktionen in dem jeweils vereinbarten Umfang. Gegenstand von ZeitFabrik.de ist für die Laufzeit des Vertrages u. a. die Erfassung von Zeiten. Der tatsächliche Leistungsumfang wird bestimmt durch das tatsächlich vorhandene Angebot bei ZeitFabrik.de. Wir sind berechtigt, jederzeit ZeitFabrik.de zu aktualisieren sowie weiter zu entwickeln. Wir werden dabei die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Kunden, steht diesem ein Sonderkündigungsrecht zu. Wir sind außerdem berechtigt, unentgeltliche Funktionen zu ändern, neue Funktionen unentgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Funktionen einzustellen. Ein Anspruch des Kunden auf bestimmte Funktionen besteht nicht. Wir werden aber auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen. Eine Anpassung auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Kunden schulden wir nicht, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart.
3.2. ZeitFabrik.de ist ausschließlich erreichbar über das Internet. Die Nutzung ist möglich über Internetbrowser für die vereinbarte Anzahl an berechtigten Nutzern. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass Java installiert und aktiviert ist. Weitere Voraussetzung ist, dass technisch notwendige Cookies gesetzt werden können. Die Herstellung und Aufrechterhaltung des Telekommunikationsnetzes sowie hierfür die Beschaffung und Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software ist nicht im Leistungsumfang von ZeitFabrik.de enthalten. Soweit nicht anders vereinbart, obliegt es dem Kunden für die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Nutzung von ZeitFabrik zu sorgen. Der Vertrag beinhaltet grundsätzlich nicht unsere Verpflichtung, den Kunden zu beraten oder einzuarbeiten. Der Kunde erhält kein Bedienungshandbuch oder Dokumentation, soweit dieses nicht ausdrücklich vereinbart ist.
3.3. Wir räumen dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages das entgeltliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, ZeitFabrik.de in dem vereinbarten Umfang für die vereinbarte Anzahl an berechtigten Nutzern selbst bestimmungsgemäß zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, ZeitFabrik.de über die nach Maßgabe des Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, ZeitFabrik.de oder Teile davon zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen. Eine physische Überlassung von ZeitFabrik.de an den Kunden erfolgt nicht.
3.4. Der Kunde kann die Anzahl der berechtigten Nutzer jeweils für die Zukunft erhöhen oder reduzieren. Die Höhe der Vergütung wird entsprechend der vertraglichen Vereinbarung angepasst.
3.5. Wir schulden nicht die Zurverfügungstellung von Speicherplatz zur Nutzung durch den Kunden. Uns treffen hinsichtlich der vom Kunden übermittelten und verarbeiteten Daten keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten. Für die Beachtung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ist der Kunde verantwortlich.
3.6. Wir führen eine Datensicherungen von Daten nur durch, soweit ausdrücklich vereinbart. - Verfügbarkeit
Wir gewährleisten eine 100%ige Verfügbarkeit. Eine Unterschreitung von maximal 5 % im Jahresmittel ist zulässig, soweit uns dabei nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt oder durch sie wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Mit dem Kunden vereinbarte oder vom Kunden verursachte Unterbrechungen gehen nicht zu Lasten der Verfügbarkeit. Von der Berechnung der Verfügbarkeit ausgenommen sind auch Zeiten, in denen die Verfügbarkeit aus Gründen höherer Gewalt, wegen der Wiederherstellung von Daten oder auf Grund einer technisch erforderlichen Wartung nicht gewährleistet werden kann. - Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1. Der Kunde wird den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht berechtigte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von uns betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von uns unbefugt einzudringen.
5.2. Soweit wir dem Kunden Zugriffsberechtigungen überlassen, insbesondere bestehend aus einem Benutzerkennwort und einem Passwort, dürfen diese vom Kunden Dritten nicht mitgeteilt werden und sind geheimzuhalten. - Support
Ein Support wird nur dann geschuldet, wenn dieser ausdrücklich vertraglich vereinbart ist. Soweit ein Support vereinbart ist, kann der Kunde an diesen Anfragen zu Funktionen von ZeitFabrik.de richten. Die Anfragen werden in zeitlicher Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet. - Haftung
7.1. Die Parteien haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.2. Unbeschadet der Fälle unbeschränkter Haftung gemäß vorstehendem Absatz haften die Parteien einander bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen schriftlich von einer Partei übernommene Garantien.
7.4. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Organen der Parteien. - Vergütungs- und Zahlungsbedingungen
8.1. Der Kunde hat kalendermonatlich das vertraglich vereinbarte Entgelt an uns zu zahlen.
8.2. Das kalendermonatlich zu zahlende Entgelt wird bei Änderung der Anzahl der berechtigten Nutzer angepasst.
8.3. Die Rechnungsstellung erfolgt kalendermonatlich jeweils spätestens zum 3. Werktag. Die Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig.
8.4. Soweit vereinbart wird, dass eine unentgeltliche Nutzung von ZeitFabrik.de möglich ist, z. B. für einen Test, dann maximal für einen Zeitraum von 30 Tagen. Während dieser Zeit hat der Kunde eingeschränkten Zugriff auf einzelne Funktionen. Wenn der Kunde nicht zum Ablauf des Zeitraumes, in dem eine unentgeltliche Nutzung möglich ist, kündigt, ist nach Ablauf des Zeitraumes die vertraglich vereinbarte Vergütung vom Kunden zu bezahlen. - Vertragsbeginn, Vertragslaufzeit, Kündigung und Beendigung des Vertrages
9.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann mit einer Frist von 14 Tagen von beiden Vertragsparteien gekündigt werden.
9.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.3. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. - Änderung dieser Bedingungen
Soweit nicht bereits anderweitig speziell geregelt, sind wir berechtigt, diese Geschäftsbedingungen wie folgt zu ändern oder zu ergänzen: Wir werden dem Kunden die Änderungen oder Ergänzungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Text- oder Schriftform ankündigen. Ist der Kunde mit den Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden, so kann er mit einer Frist von einer Woche zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Text- oder Schriftform. Widerspricht der Kunde nicht, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen als von ihm genehmigt. Wir werden den Kunden mit der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen auf die Bedeutung der Wochenfrist hinweisen. - Unteraufträge
Wir sind berechtigt, unsere Leistungen durch Unterauftragnehmer zu erbringen. - Schlussbestimmungen
12.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt für diesen Fall, dass die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzt wird, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.
12.2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden. Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
12.3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.
12.4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.5. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Osnabrück, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind aber auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
